US-Wirtschaftsvorstoß in Asien
DW
Der US-Präsident besucht Südkorea und Japan. Ein wirtschaftliches Rahmenwerk soll den Einfluss der USA vis-a-vis China erhöhen. Martin Fritz aus Tokio.
Mit seiner ersten Reise nach Asien signalisiert Joe Biden seinen Verbündeten in Südkorea und Japan, dass China für ihn die größte außenpolitische Herausforderung bleibt. Auch wenn sich seine Regierung gerade auf den Krieg in der Ukraine konzentriert - der außenpolitische Schwerpunkt liegt weiter in Asien. Die fünftägige Tour führt Biden an diesem Freitag nach Seoul zu Südkoreas neuem Präsidenten Yoon Suk Yeol. Am Sonntag trifft er Japans Premierminister Fumio Kishida in Tokio. Dort kommt es am Dienstag noch zu einer Konferenz der Staats- und Regierungschef der Quad-Allianz von Australien, Indien, Japan und den USA. Die Reise von Biden erfolgt nur eine Woche nach seiner historischen Konferenz in Washington mit den Führern des ASEAN-Bündnisses.
Chinas wachsende wirtschaftliche und militärische Macht hat die jahrzehntelange US-Dominanz im asiatischen Raum schwinden lassen. Diesen Abwärtstrend will Biden mit seiner Indopazifik-Strategie bremsen und möglichst umkehren. Das ökonomische Kernstück seiner Strategie ist das "Indopazifische ökonomische Rahmenwerk" (IPEF), das Biden in Tokio offiziell aus der Taufe heben wird. Es soll die Transpazifische Partnerschaft (TPP) als Instrument der US-Wirtschaftspolitik zur Eindämmung von China ersetzen.
Aus diesem von Ex-US-Präsident Barack Obama geschlossenen Freihandelsvertrag der Pazifikanrainerstaaten hatte sich Obamas Nachfolger Donald Trump 2017 zurückgezogen. Danach vergrößerte China sein asiatisches Handelsnetzwerk durch den Start des weltgrößten Freihandelsvertrages, der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP). Vergangenes Jahr beantragte China zudem den Beitritt zur Umfassenden und fortschrittlichen Vereinbarung für eine Transpazifische Partnerschaft (CPTPP), dem Nachfolgevertrag von TPP ohne die USA.
RCEP umfasst die 10 Länder des ASEAN-Bundes, China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland. Dem CPTPP gehören elf Länder an: Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. "Ich hoffe, dass das IPEF schrittweise das Vakuum füllen wird, das durch den Ausstieg der USA aus der TPP entstanden ist", sagte die frühere stellvertretende US-Handelsbeauftragte Wendy Cutler.
Präsident Biden hatte den Indopazifischen Wirtschaftsrahmen schon im vergangenen Oktober bei einem virtuellen Ostasiengipfels vorgestellt. Damals erläuterte er, dass der IPEF Regeln und Standards für die digitale Wirtschaft, die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten, die Dekarbonisierung, für Infrastrukturprojekte, den Arbeitnehmerschutz und die Korruptionsbekämpfung setzen soll. Zu dem Rahmenwerk werden auch Maßnahmen zur Schaffung nachhaltiger Lebensmittelsysteme und wissenschaftlich fundierter Agrarregeln sowie gute Regulierungspraktiken und Handelserleichterungen gehören, erklärte Ende März die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai, die Biden auf seiner Asienreise begleitet.
