US-Richterin kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln
DW
In den USA müssen die Menschen in Flugzeugen, Zügen und Bussen vorerst keine Masken mehr tragen. Eine Bundesrichterin in Florida erklärte die Corona-Maßnahme für ungültig. Das Weiße Haus kann Berufung einlegen.
In den USA hat eine Bundesrichterin die landesweite Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungültig erklärt. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, heißt es in der Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden.
Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen. Ein Regierungsbeamter erklärte: "Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte." Das Weiße Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts einlegen.
Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sah sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert, die Maskenpflicht zu lockern oder aufzuheben. Republikanische Abgeordnete und mehrere große Fluggesellschaften hatten ein Ende der Corona-Maßnahme in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt.
Vergangene Woche hatten die US-Behörden beschlossen, die Maskenpflicht wegen steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens 3. Mai zu verlängern.
