US-Einreiseverbote gegen chinesische Beamte
DW
Den Amtsträgern wird die Beteiligung an der "Unterdrückung" ethnischer oder religiöser Minderheiten vorgeworfen. Wie viele chinesische Beamte von den Einreiseverboten betroffen sind, ließ Washington offen.
US-Außenminister Antony Blinken erklärte, dass er "Visabeschränkungen für Amtsträger der Volksrepublik China" verhängt habe. Er beschuldigte diese, Kritiker "zu schikanieren, einzuschüchtern, zu überwachen und zu entführen" - auch solche, "die im Ausland Zuflucht suchen", sowie "US-Bürger, die diese gefährdeten Bevölkerungsgruppen verteidigen".
Die chinesischen Offiziellen stünden im Verdacht, für eine Politik verantwortlich zu sein, die religiöse oder spirituelle Führer, Angehörige ethnischer Minderheitengruppen, Dissidenten, Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Gewerkschafter, Aktivisten der Zivilgesellschaft und friedliche Demonstranten in China oder im Ausland unterdrücke. Welche und wie viele chinesische Amtsträger von den Maßnahmen betroffen sind, teilte das US-Außenministerium nicht mit.
Die USA forderten die chinesische Regierung zugleich erneut auf, "ihren andauernden Genozid und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang, ihre repressive Politik in Tibet", die Einschränkung der "Grundfreiheiten in Hongkong und die Menschenrechtsverletzungen, insbesondere die Verletzung der Religionsfreiheit, in anderen Teilen des Landes zu beenden".
Die USA beschuldigen China unter anderem, mehr als eine Million Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslagern in der Provinz Xinjiang im Nordwesten des Landes interniert zu haben. Menschenrechtsgruppen werfen China zudem vor, Kritiker auch im Ausland zu verfolgen, sie beispielsweise zu entführen oder durch Strafmaßnahmen gegen ihre Familien zu erpressen. Peking weist die Vorwürfe zurück.
haz/wa (afp, dpa, rtr, ap)
