US-Berufungsgericht kassiert Stopp für Trump-Zölle wieder
n-tv
Weniger als einen Tag, nachdem ein Gericht in New York die meisten Zölle blockiert, mit denen US-Präsident Trump in der Welt eine aggressive Handelspolitik voranzutreiben versucht, folgt die Kehrwende: ein Berufungsgericht hebt das Urteil wieder auf.
Ein Bundesberufungsgericht hat die umfangreichen Zölle von Präsident Donald Trump vorläufig wieder in Kraft gesetzt - und das weniger als 24 Stunden nachdem das Gericht für Internationalen Handel in New York mit sofortiger Wirkung die meisten Zölle blockiert hatte, mit denen Trump weltweit Handelspartner wie die Europäische Union und China zu Zugeständnissen zwingen will.
Die Richter des Handelsgerichts waren noch zu der Überzeugung gelangt, dass der Präsident seine Befugnisse überschritt, als er pauschale Abgaben auf Warenimporte auf Basis eines in diesem Zusammenhang noch nie angewandten Notstandsgesetzes verhängte. Sie gaben der Regierung zehn Tage Zeit, neue Verordnungen zu erlassen, die die richterliche Verfügung gegen die Zölle widerspiegeln. Das Trump-Lager attackierte das Gericht scharf, zweifelte dessen Autorität an und kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.
