Untersuchungsausschuss zu Unikliniken plant erste Anhörungen

Schwerin (dpa/mv) - Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Universitätskliniken Rostock und Greifswald sieht sich durch verzögerte Aktenbereitstellung in seiner Arbeit gebremst. "Bislang ist rund ein Drittel der für den Untersuchungszeitraum relevanten Akten eingegangen", teilte der Ausschussvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes (AfD) nach einer Sitzung am Montag in Schwerin mit. Der Untersuchungszeitraum erstrecke sich von Oktober 1998 bis März 2022. Diese große Zeitspanne schlage sich auch in der Lieferung der angeforderten Akten nieder. Erschwerend kämen Umstrukturierungen innerhalb der Ministerien und der Universitätskliniken hinzu.

Der von der Opposition im Landtag initiierte Untersuchungsausschuss hatte Mitte vorigen Jahres seine Arbeit aufgenommen. Er soll dem Verdacht des Missmanagements und der Verschwendung von Steuermitteln nachgehen. In der Kritik steht unter anderem die kostenträchtige Umstellung der betrieblichen Altersvorsorge für einen Teil der Belegschaft der Uniklinik Greifswald. Die Universitätsmedizin Rostock hatte mit Finanzlücken und Personalquerelen mehrfach für Schlagzeilen gesorgt. Für Wirbel sorgte zuletzt eine Überlastungsanzeige von Ärzten der Kinder- und Jugendklinik in Rostock. Die beiden großen Unikliniken stehen unter der Verantwortung des Landes.

Auf ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr berieten die Ausschussmitglieder über mehrere Schreiben, unter anderem von der Universitätsmedizin Rostock und vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses. Wie de Jesus Fernandes weiter mitteilte, soll in Kürze mit den ersten öffentlichen Anhörungen begonnen werden. So seien drei Hochschulprofessoren aus Rostock und Greifswald als Sachverständige geladen worden. Bis Ende Januar könnten nun die Fraktionen ihre Fragen an die Fachleute einreichen.