Unterlassungsklage gegen AfD-Landeschef Höcke abgewiesen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Das Landgericht Erfurt hat am Freitag eine Unterlassungsklage gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke abgewiesen. Die Junge Gemeinde Stadtmitte Jena hatte auf Unterlassung geklagt, nachdem Höcke im MDR-Sommerinterview 2019 einen Autor, der unter dem Pseudonym "Landolf Ladig" Artikel in einer als rechtsextrem geltenden Publikationen veröffentlichte, der Gemeinde zuordnete. Die Kammer sei zu der Überzeugung gelangt, dass es sich um eine Meinungsäußerung und ein Werturteil handle - "und nicht um eine unwahre Tatsachenbehauptung", sagte der vorsitzende Richter am Freitag im Landgericht Erfurt.
Bei Betrachtung des Höcke-Interviews sei zu erkennen, dass der AfD-Politiker mit einem "ironischen Blick" geantwortet habe, begründete der Richter das Urteil am zweiten Prozesstag. Höcke, der auch der AfD-Landtagfraktion vorsitzt, habe deutlich gemacht, dass er nicht antworten wolle und "letztlich eine Retourkutsche zurückgegeben an die Junge Gemeinde - mehr war nicht dahinter." Die Meinungsäußerung sei auch keine Schmähkritik, "sondern eine zulässige Aussage, die im politischen Meinungskampf getätigt werden muss". Die Junge Gemeinde Stadtmitte gehört zur evangelisch-lutherischen Kirchgemeinde von Jena. Hier formierte sich in den 1980er-Jahren eine Oppositionsgruppe, die öffentlich auf das politische Unrecht in der DDR hinwies. Heute macht sich die Gemeinde gegen Rechts stark.Wincheringen (dpa/lrs) - Unbekannte haben am frühen Montagmorgen in Wincheringen (Landkreis Trier-Saarburg) einen Geldautomaten gesprengt. Die Polizei fand das Fluchtfahrzeug der Täter, wie die Beamten mitteilten. Sie müssen demnach in der Nähe des Tatorts einen Unfall gehabt haben. Die Unbekannten ergriffen danach zu Fuß die weitere Flucht. Die Beamten gehen von drei bis vier Tätern aus. Ob die Kriminellen Beute machten, war zunächst ebenso unklar, wie die Schadenshöhe durch die Sprengung.
Annaberg-Buchholz (dpa/sn) - Bei einem Überholmanöver auf der Bundesstraße 95 bei Annaberg-Buchholz im Erzgebirgskreis ist ein 47-Jähriger schwer verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wollte er am Freitag mit seinem Auto eine Fahrzeugkolonne überholen, als plötzlich das Auto eines 40-Jährigen ebenfalls zum Überholen ansetzte. Durch den seitlichen Zusammenprall kam das Auto des 47-Jährigen links von der Fahrbahn ab und stieß in ein Metallgeländer. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus. Nach Angaben der Polizei entstand ein Sachschaden von rund 16.000 Euro.
Schopfloch (dpa/lby) - Ein Motorradfahrer ist am Montag auf der Bundesstraße 25 bei Schopfloch (Landkreis Ansbach) mit einem Auto zusammengestoßen und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der Autofahrer habe mit seinem Wagen die Bundesstraße überqueren wollen, sagte ein Polizeisprecher. Nach ersten Erkenntnissen der Beamten habe er den herankommenden Motorradfahrer dabei übersehen und es sei zum Zusammenstoß gekommen. Der Motorradfahrer erlitt bei dem Unfall lebensgefährliche Verletzungen und wurde in eine Klinik gebracht. Der Autofahrer wurde leicht verletzt. Ein Gutachter soll nun den genauen Unfallhergang klären.
Kronau (dpa/lsw) - Mit seinem Wagen hat sich ein 33-Jähriger an der Ausfahrt der Autobahn 5 bei Kronau (Kreis Karlsruhe) mehrmals überschlagen und ist an seinen Verletzungen gestorben. Er habe in der Nacht zu Montag die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei mit. Daraufhin fuhr er mit dem Wagen über einen Kreisverkehr sowie über eine angrenzende Grünfläche und überschlug sich mehrmals. Der 33-Jährige wurde im Auto eingeklemmt und starb noch an der Unfallstelle.
Völschow (dpa/mv) - Bei einem Autounfall auf der Autobahn 20 bei Völschow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist eine Frau leicht verletzt worden. Ein 32-jähriger Autofahrer fuhr nach derzeitigem Kenntnisstand am Sonntagabend die Autobahn 20 in Richtung Lübeck, wie die Polizei mitteilte. Dabei geriet der Mann mit unangepasster Geschwindigkeit auf der nassen Fahrbahn ins Schleudern. Er kam von der Fahrbahn ab und prallte anschließend in die Mittelschutzplanke.