Union will über Migration reden - und kritisiert Kanzler
n-tv
Bei den Gesprächen von Regierung und Unionsfraktion zur Migration herrscht Funkstille. CDU und CSU zeigen sich bei aller Skepsis aber nach wie vor gesprächsbereit. Kanzler Scholz denkt derweil über Asylverfahren in Albanien nach.
CDU und CSU halten an ihrer Kritik an der Migrationspolitik der Ampel fest, zeigen sich aber weiterhin gesprächsbereit für ein gemeinsames Vorgehen mit der Bundesregierung. CDU-Chef Friedrich Merz forderte im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks, Asylverfahren und Flüchtlinge müssten getrennt werden von denen, die in den Arbeitsmarkt wollten. "Also, zu glauben, dass wir mit den Flüchtlingen jetzt plötzlich unser Arbeitsmarktproblem lösen können, ist eine Illusion."
Der CDU-Chef zeigte sich skeptisch, ob es noch zu einem Schulterschluss mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Form eines von diesem vorgeschlagenen Deutschlandpakts beim Thema Migration kommen wird. "Die Tür bei uns ist nicht verschlossen", sagte Merz aber auch. Ähnlich äußerte sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Merz kritisierte, die Ampel wolle aus der großen Zahl der Asylbewerber eine kleine Zahl von Menschen identifizieren, die in Deutschland arbeitsfähig und arbeitsbereit seien und arbeiten könnten. "Das ist der falsche Weg." Das Bundeskabinett hatte Anfang des Monats Erleichterungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylbewerber und Ausländer, die über eine sogenannte Duldung verfügen, auf den Weg gebracht. Im Sommer war bereits mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz eine Regelung zum sogenannten Spurwechsel eingeführt worden: Asylbewerber, die vor dem 29. März 2023 eingereist sind und eine Arbeit in Aussicht haben, sollen auch arbeiten dürfen. Die Maßnahmen sollen die Integration fördern und helfen, den Arbeitskräftemangel zu beheben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.