Union und SPD planen "neuen attraktiven Wehrdienst"

Sicherheit und Verteidigung waren bestimmende Themen bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union. Jetzt ist klar, wie die neue Regierung die Bundeswehr verteidigungsfähig machen will. Union und SPD wollen ein neues und "zunächst" auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen.

Die Bundeswehr muss wachsen. In dem Punkt waren sich die Unionspartei und die SPD eigentlich von Anfang an als Ziel für die Koalitionsverhandlungen einig. Uneins waren sich die Parteien jedoch darin, wie die Bundeswehr mehr Soldatinnen und Soldaten gewinnen kann. Die Union wollte die bisher ausgesetzte alte Wehrpflicht wieder einführen. Die SPD wollte eine neue Wehrpflicht auf Basis von Freiwilligkeit.

In ihrem Koalitionsvertrag haben die Parteien sich auf "einen neuen attraktiven Wehrdienst" geeinigt, "der zunächst auf Freiwilligkeit" basieren soll. Damit hat sich die SPD durchgesetzt, denn von einer Rückkehr zur alten Wehrpflicht ist im Koalitionsvertrag keine Rede. Auch das von der Union geforderte verpflichtende Gesellschaftsjahr findet sich dort nicht.