Union und SPD einig: Neuwahl findet am 23. Februar statt
n-tv
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD einigen sich laut ntv-Informationen auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar. Bundeskanzler Scholz müsste dafür am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen.
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Das erfuhr ntv aus Kreisen beider Seiten. Den Kreisen zufolge soll Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin müsse Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, hieß es aus Kreisen der Unionsfraktion.
Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen. Nach öffentlichem Druck hatte er sich am Sonntag kompromissbereit gezeigt. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte der Kanzler in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Wenn es eine Übereinkunft der Fraktionschefs von SPD und CDU/CSU - Rolf Mützenich und Friedrich Merz - dazu gebe, werde er diese beachten.
