Union kritisiert Ergebnis von Scholz-Reise – Rumänischer Präsident als „Feigenblatt“

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul begrüßt das Bekenntnis für einen EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine. Ansonsten aber sei die Reise von Olaf Scholz in die Ukraine enttäuschend gewesen. Rumäniens Präsident sei als „Feigenblatt“ einer anderen Politik mitgereist. Mehr im Liveticker.

Die Union im Bundestag kritisiert das Ergebnis der Gespräche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine. „Bundeskanzler Scholz hat hohe Erwartungen an seinen Besuch geschürt und hat diese insgesamt enttäuscht“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) WELT. Es wäre an der Zeit gewesen, der Ukraine eine Zusage für die „unmittelbare Lieferung“ schwerer Waffen zu geben.

Dass Scholz mit westeuropäischen Regierungschefs nach Kiew gereist sei, die seine zögernde Haltung mittrügen, sei kein gutes Zeichen, sagte er weiter. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis sei durchschaubar als Feigenblatt“ mitgenommen worden. „Vertreter einer anderen Politik, die für eine stärkere Unterstützung der Ukraine plädieren, waren bewusst nicht dabei.“