Union diskutiert Rundfunk-Reform
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In Magdeburg kommen am Sonntag die Fraktionsspitzen der Union zusammen. Neben der Analyse des Ergebnisses bei der Bundestagswahl wird auch über eine mögliche Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks diskutiert.
Magdeburg (dpa/sa) - Am Veto der CDU in Sachsen-Anhalt war die Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor ein paar Monaten zunächst gescheitert - und von hier aus will die Union die Reformdebatte um den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk neu anschieben. Das Thema steht bei der am Sonntag in Magdeburg beginnenden Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU auf der Tagesordnung. "Wir wollen einen Denkanstoß geben, wie eine solche Reform aussehen kann", kündigte Siegfried Borgwardt, CDU-Fraktionschef im Landtag von Sachsen-Anhalt, im Vorfeld des Treffens an.
Dabei nimmt die Union vor allem kleine Sendeanstalten wie den Saarländischen Rundfunk und Radio Bremen in den Blick. Als Vorbild gilt unter anderem der Mitteldeutsche Rundfunk als Drei-Länder-Anstalt. "Es gibt deutlich kleinere Anstalten mit deutlich weniger Einwohnern als in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Da ist ein Ungleichgewicht entstanden. Wenn wir in Zukunft nicht wieder auf einen Zielkonflikt zusteuern wollen, müssen wir jetzt handeln", sagte Borgwardt.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.