UN-Vollversammlung: Diplomatie in der Sackgasse?
ProSieben
Die Generaldebatte der UN gilt als "Weltmeisterschaft der Diplomatie" – doch echte Sieger sind in Zeiten globaler Krisen nicht in Sicht.
Die Vereinten Nationen bezeichnen die alljährliche Generaldebatte in New York gern als "Weltmeisterschaft der Diplomatie". Doch in Zeiten von Kriegen, Konflikten und Hungersnöten kommt keiner der erwarteten rund 150 Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche für den Titelgewinn infrage. US-Präsident Donald Trump dürfte das kaum davon abhalten, sich bei seinem Auftritt vor der UN-Vollversammlung als nächster Friedensnobelpreisträger zu inszenieren. Noch bevor es ab Dienstag mit der Generaldebatte der UN-Vollversammlung offiziell losgeht, will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag den Fokus auf Nahost scharf stellen. Bei einer von ihm mitveranstalteten Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung sollen eine Reihe von Staaten Palästina offiziell als Staat anerkennen. Neben Frankreich, Großbritannien und Kanada haben unter anderem Portugal, Australien und Neuseeland eine Anerkennung angekündigt oder angedeutet. Von den zunächst vor allem symbolischen Schritten erwartet UN-Experte Richard Gowan von der Denkfabrik Crisis Group dennoch Impulse. Sie hielten die Hoffnung am Leben auf die diplomatische Konfliktlösung, die einen palästinensischen neben einem israelischen Staat vorsieht. Doch Gowan warnt auch, die Veranstaltung sei kein Selbstzweck: "Sie wird nur dann Bedeutung haben, wenn die Länder, die Palästina anerkennen, weiteren Druck auf Israel ausüben, um den Gaza-Krieg zu beenden." Die USA und Israel werden dem Event derweil fernbleiben, Israels UN-Botschafter Danny Danon bezeichnet es als "Zirkus". Deutschlands Außenminister Johann Wadephul wird zwar als Unterstützer einer Zwei-Staaten-Lösung teilnehmen, Berlin jedoch lehnt die Anerkennung Palästinas auch in Zeiten wachsender Israelkritik in Europa zu diesem Zeitpunkt ab. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann nur per Videoschalte teilnehmen: Die Trump-Regierung verweigerte ihm ein Visum.
