UN-Vetomächte warnen vor Einsatz von Atomwaffen
DW
In einer seltenen gemeinsamen Erklärung haben die fünf einzigen offiziellen Atommächte bekräftigt, einen Krieg mit Nuklearwaffen um jeden Preis verhindern zu wollen. Es könne keinen Gewinner in einem Atomkrieg geben.
In der Erklärung der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat heißt es, ein Atomkrieg "kann nicht gewonnen und darf nie geführt werden". Da der Gebrauch von Nuklearwaffen weitreichende Konsequenzen hätte, dürften diese Waffen, "solange sie noch existieren", einzig "Verteidigungszwecken, der Abschreckung von Aggressoren und der Verhinderung von Krieg" dienen, betonen die Unterzeichner USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. "Wir glauben zutiefst, dass eine weitere Ausbreitung solcher Waffen verhindert werden muss", heißt es in dem Text weiter.
Die offiziellen Atommächte bekräftigen ebenso ihre Kontrollfunktion über die Herstellung und den Gebrauch von Atomwaffen wie ihre Verpflichtung zum Atomwaffensperrvertrag. "Wir betonen unseren Wunsch, mit allen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein sicheres Umfeld zu schaffen, für den Fortschritt in der Abrüstung zum Ziel einer Welt ohne Atomwaffen und mit unverminderter Sicherheit für alle." Dafür sollen multilaterale Gespräche weitergeführt und intensiviert werden.
Die fünf UN-Sicherheitsratsmitglieder mit Vetorecht haben ihre Erklärung kurz vor einer Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York abgegeben. Frankreich, das die Konferenz koordiniert, teilte mit, die Atommächte seien gewillt, "mit allen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein Sicherheitsumfeld zu schaffen, dass mehr Fortschritte bei der Abrüstung erlaubt, mit dem letztendlichen Ziel, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen".
Das russische Außenministerium bezeichnete die Erklärung "unter den nicht einfachen Bedingungen der internationalen Sicherheit" als wichtig. Sie könne dazu beitragen, die internationalen Spannungen zu senken und dem Rüstungswettlauf Einhalt zu gebieten. Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sowie anderen westlichen Staaten sind derzeit wegen der Ukraine-Krise äußerst angespannt.
Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte Vize-Außenminister Ma Zhaoxu, die gemeinsame Erklärung werde dabei "helfen, das gegenseitige Vertrauen zu stärken und den Wettbewerb zwischen den großen Mächten durch Koordinierung und Kooperation zu ersetzen".
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