Umweltministerium will Plastikindustrie an Müllkosten beteiligen
Die Welt
Es ist kein neues Vorhaben, aber jetzt soll es vorangetrieben werden: Hersteller sollen zukünftig die Kosten für die Entsorgung von Plastikmüll mittragen, der in Parks und auf Straßen landet. Das kündigte Umweltministerin Steffi Lemke an.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will die Hersteller von Einwegplastik bald an den Kosten zur Beseitigung entsprechender Abfälle aus Parks und Straßen beteiligen. Sie bereite einen Gesetzentwurf vor, sagte Lemke der Deutschen Presse-Agentur. Mit den Verboten für einige Plastikprodukte habe Deutschland erste wichtige Schritte getan. „Ich will noch weitergehen“, betonte die Grünen-Politikerin.
Konkret geht es um die Einrichtung eines Fonds für Einwegplastik (Einwegkunststofffonds), in den die Hersteller, abhängig von der von ihnen verkauften Menge, einzahlen sollen. Geplant sei eine „Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion“, heißt es im entsprechenden Referentenentwurf, der sich in der Abstimmung zwischen den Ministerien befindet. Er soll laut Umweltministerium noch im Herbst im Bundeskabinett beschlossen werden.