Ukraine-Krise: Trippelschritte im Normandie-Format
DW
In Paris haben Vertreter aus Russland und der Ukraine gemeinsam mit Diplomaten Deutschland und Frankreich über eine Entschärfung der Lage beraten. Die Meinungsverschiedenheiten sind noch lange nicht vom Tisch.
Achteinhalb Stunden haben die Gespräche im sogenannten Normandie-Format gedauert. Dazu waren in Paris politische Berater der Präsidenten von Russland und der Ukraine zusammengekommen. Mit am Tisch: Vertreter Deutschlands und Frankreichs. Die Regierungen in Berlin und Paris vermitteln in dem seit fast acht Jahren andauernden Konflikt. Es war das erste Treffen zwischen Russland und der Ukraine seit Beginn der aktuellen Spannungen.
Und erstmals seit Ende 2019 haben sich die Konfliktparteien auf eine gemeinsame Erklärung und ein Bekenntnis zu der 2020 vereinbarten Waffenruhe verständigt. Man unterstütze die bedingungslose Einhaltung des Waffenstillstands, hieß es nach den Beratungen in einer vom Élyséepalast veröffentlichten Erklärung. Russland rief die Regierung in Kiew zum Dialog mit den Kräften im Krisengebiet Donbass auf.
Der Moskauer Unterhändler Dmitri Kosak sagte nach den Krisengesprächen, dass die Ukraine nun zwei Wochen Zeit habe, eine Position zu erarbeiten. Dann solle es ein Nachfolgetreffen in Berlin geben, ebenfalls auf Beraterebene. Kosak ist der Beauftragte des russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Ukraine-Konflikt.
Der Kremlbeamte sagte, dass die ukrainische Regierung bis heute keine Perspektive für die umkämpften Teile der Regionen Luhansk und Donezk vorgelegt habe. "Sie finden nirgends eine klare Position", sagte Kosak resigniert und beklagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf den Minsker Friedensplan gebe. Eine Umsetzung der Beschlüsse von Minsk sei aber die Voraussetzung für die gewaltfreie Lösung des Konflikts.
Der Kiewer Unterhändler Andrij Jermak bestätigte, dass es erhebliche Meinungsunterschiede zwischen Moskau und Kiew gebe. Zugleich begrüßte er: "Wir sehen, dass die Waffenruhe funktioniert, es gibt ein paar Provokationen, aber sie funktioniert." Es werde nun vor allem weiter an Mechanismen für ihre Festigung gearbeitet.
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