Ukraine-Konflikt mit Russland: Konfrontation statt Deeskalation
DW
Die Gespräche zwischen Russland und dem Westen brachten keine Entspannung im Konflikt um die Ukraine. Experten in Kiew rechnen mit einer Eskalation von russischer Seite. Die Führung in Moskau baut den Druck weiter auf.
Mit der OSZE-Sitzung in Wien ging am Donnerstag die erste Verhandlungsrunde zwischen Russland und dem Westen zu Ende. Seit Wochenbeginn fanden Gespräche mit den USA und NATO in Genf und Brüssel statt, die Russland Ende 2021 überraschend initiierte hatte. Es ging um die Sicherheitspolitik in Europa und vor allem um eine NATO-Mitgliedschaft postsowjetischer Länder wie der Ukraine und Georgien.
Das westliche Verteidigungsbündnis hatte 2008 den beiden früheren Sowjetrepubliken eine Aufnahme in Aussicht gestellt, das Datum allerdings offengelassen. Russland will das verhindern und droht mit "militärtechnischen Maßnahmen", wie es Präsident Wladimir Putin formulierte.
Die Zwischenbilanz: Keine Annäherung. Damit gibt es keine Entspannung im Konflikt um die Ukraine, an deren Grenzen Russland seit dem Spätherbst Truppen zusammengezogen hat. Die USA und die NATO lehnen den russischen Anspruch auf ein faktisches Veto-Recht für die Aufnahme neuer Mitglieder in die Allianz ab.
Formell wird es noch einige Tage dauern, bis die USA ihre Überlegungen aufschreiben und nach Moskau schicken. Weitere Gespräche sind vorerst nicht geplant. Die Regierung in Moskau verkündete mehrmals, dass es keine langen Diskussionen, sondern ein schnelles Ergebnis anstrebt. Eine Deadline gebe es aber nicht.
Es war auf jeden Fall eine historische Woche, denn so viele Treffen in diversen Formaten in so kurzer Zeit hat es zwischen Moskau und dem Westen noch nie gegeben. Russland eskaliert auch rhetorisch, seine Top-Diplomaten vergleichen die aktuelle Lage mit der Kuba-Krise. Zu Beginn der Verhandlungen kündigte die Regierung in Moskau eine neue Militärübung an der ukrainischen Grenze an.
