Ukraine-Konflikt: Kann Scholz Putin noch stoppen?
ProSieben
Erst Kiew, jetzt Moskau: Der zweite Teil des Doppelbesuchs von Kanzler Scholz zur Entschärfung der Ukraine-Krise ist eindeutig der schwierigere. Wie kommt der leise und vorsichtige Kanzler mit dem Draufgänger Putin zurecht?
Nach seinem Kurzbesuch in Kiew setzt Bundeskanzler Olaf Scholz seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort. Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem langen Vier-Augen-Gespräch, für das mehrere Stunden angesetzt sind. Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern.
Scholz hatte bereits bei seinem Besuch am Montag in Kiew erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Krise werben wolle. Der Aufmarsch von Zehntausenden russischen Soldaten entlang der ukrainischen Grenze sei "nicht nachvollziehbar", meinte der SPD-Politiker. Zugleich warnte er Russland erneut vor einem Überfall auf die Ukraine und betonte, dass die EU und die USA für diesen Fall harte Reaktionen vorbereitet hätten.
US-Präsident Joe Biden hatte beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington erklärt, dass das Aus für die Ostseepipeline Nord Stream 2 dazu gehören würde. Scholz nennt die Gasleitung dagegen nicht ausdrücklich als Sanktionsinstrument und spricht lediglich davon, dass "alle Optionen auf dem Tisch" seien. Den Pipeline-Namen Nord Stream 2 hat er seit Mitte Dezember öffentlich nicht mehr in den Mund genommen.
Die Reise findet vor dem Hintergrund von Spekulationen aus den USA über einen russischen Angriff auf die Ukraine möglicherweise noch in dieser Woche statt. Die Amerikaner kündigten am Montag an, angesichts der extrem angespannten Lage ihre Botschaftsgeschäfte von der ukrainischen Hauptstadt Kiew in die Stadt Lwiw (Lemberg) nahe der Grenze zu Polen zu verlegen. Es handele sich um eine vorübergehende Vorsichtsmaßnahme, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit.
Ein US-Milliardär, Kamikazedrohnen und sicherheitspolitischer Zündstoff: Die Bundeswehr prüft einen brisanten Deal. Jetzt meldet Pistorius Zweifel an.
Erfahre, warum die Karriere von Keir Starmer durch seinen Namen fast vorbestimmt war. Das musst du über seine Politik und sein Privatleben wissen.
DIW-Präsident Marcel Fratzscher warnt vor einer möglichen Erhöhung der Mehrwertsteuer. Stattdessen sollte die Regierung besser in diesem Bereich sparen.
Wo Donald Trump drin ist, soll "Donald Trump" draufstehen. Welche Projekte und Institutionen sind nach dem US-Präsidenten benannt?
Ein Satz von Ex-US-Präsident Barack Obama löste eine Welle von Spekulationen über außerirdisches Leben aus. Er relativierte jedoch seine Aussage und lieferte eine nüchterne Einordnung zu den Themen UFOs und Area 51.
Eine 13-köpfige Expert:innengruppe der schwarz-roten Bundesregierung soll bis Ende Juni Vorschläge für eine große Rentenreform vorlegen.
Nach CDU-Familienministerin Prien hat sich nun auch die SPD für strengere Regeln bei der Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige ausgesprochen.
Der Kanzler hatte im Januar ein Ende der iranischen Führung vorhergesagt. Dafür bekommt er Applaus, von jemandem, der dem US-Präsidenten sehr nahesteht.
Im Bayerischen Hof wird über die globale Sicherheit diskutiert. Bei "Caren Miosga" ziehen die Gäste ein Fazit zur Münchner Sicherheitskonferenz.
Fast ein Jahrzehnt dauerte die Umsetzung: Nun hat die Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt eine Moschee. Es ist der erste Neubau dieser Art in Thüringen.
Tausende Menschen haben in München ihre Solidarität mit dem Iran bekundet. .
Kremlkritiker Nawalny starb vor zwei Jahren in einer Strafkolonie. Die Behörden sprachen von einer natürlichen Todesursache. Neue Erkenntnisse widersprechen dem deutlich.
Mit Spannung wird der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet.