Ukraine: Getreideexporte vorläufig gesichert
DW
Das Getreideabkommen zwischen Kiew und Moskau, das den Export ukrainischen Weizens über das Schwarze Meer garantieren soll, ist verlängert worden. Doch Zweifel an Sinn und Zweck des Vertrages bleiben bestehen.
Fünf Monate nachdem russische Streitkräfte in die Ukraine einmarschiert waren, hatten sich die beiden Länder darauf geeinigt, dass die Ukraine - ein weltweit wichtiger Exporteur von Getreide und anderer landwirtschaftlicher Produkte - seine Güter weiterhin über das Schwarze Meer exportieren konnte.
Dieses sogenannte Getreideabkommen ist nun für zwei weitere Monate verlängert worden. Das teilte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Mittwoch (17.05.2023) mit.
Sacharowa betonte, dass Russlands Haltung zu diesem Abkommen aber weiterhin unverändert sei. Moskau hatte gedroht, das Abkommen am 18. Mai zu kündigen, wenn nicht mehrere Bedingungen erfüllt würden. Die Forderungen, die Russland gestellt hatte lauteten: Die Wiederzulassung der russischen Landwirtschaftsbank Rosselchosbank zum internationalen Bankensystem SWIFT und die Aufhebung von Einfuhrbeschränkungen von Landwirtschaftsmaschinen und Ersatzteilen nach Russland.
Dazu sollen Behinderungen bei Versicherungen aufgehoben und der Zugang zu Häfen für russische Schiffe und Güter gewährleistet werden. Außerdem fordert Moskau die Wiederaufnahme des Betriebes einer Ammoniak-Pipeline zwischen dem russischen Togliatti und dem ukrainischen Hafen von Odessa. Auch die Konten russischer Düngemittelunternehmen sollen freigegeben werden und die Sanktionen gegen sie sollen aufgehoben werden.
Es ist nicht klar, ob oder welcher dieser Forderungen entsprochen worden ist. Laut Sacharowa werde daran weiter gearbeitet: "Wir gehen davon aus, dass die Parameter, die wir definiert haben, umgesetzt werden."
