Ukraine erhöht Steuern für den Krieg

Seit mehr als zwei Jahren versucht die Ukraine die russischen Invasoren abzuwehren. Das kostet. Pro Monat fließen rund 3,7 Milliarden Euro in den Krieg. Der Westen greift dem Land zwar finanziell unter die Arme. Kiew kann trotzdem nicht alle Kosten decken. Nun müssen die Steuern erhöht werden.

Jeder Tag Krieg kostet die Ukraine nach eigenen Angaben umgerechnet mehr als 120 Millionen Euro. Die monatlichen Kosten für den Sicherheits- und Verteidigungsbereich bezifferte der ukrainische Finanzminister Serhij Martschenko in einem Interview der Agentur RBK-Ukraine auf umgerechnet über 3,7 Milliarden Euro. Aktuell fehlten im Haushalt für 2024 dabei umgerechnet über elf Milliarden Euro. Diese sollen zum großen Teil über Steuererhöhungen eingenommen werden, zu denen die Regierung kürzlich einen Gesetzentwurf vorgelegt hat.

Zu den vorgeschlagenen Neuerungen gehört eine Erhöhung der bereits 2014 eingeführten Militärabgabe. Diese wird von 1,5 auf 5 Prozent erhöht und muss zusätzlich zur Einkommenssteuer gezahlt werden. Zudem sollen Auto- und Schmuckkäufe mit 15 beziehungsweise 30 Prozent Militärabgabe belegt werden. Medienberichten zufolge sind nach Bekanntwerden der Pläne die Neuwagenverkäufe in den ukrainischen Großstädten in die Höhe geschnellt.

Bisher hatte die Ukraine für dieses Jahr Verteidigungsausgaben von mehr als 42 Milliarden Euro vorgesehen, die nun um fast 30 Prozent steigen sollen. Die Ukraine wehrt seit über zwei Jahren eine russische Invasion ab. Gut die Hälfte des Staatshaushalts wird dabei mit ausländischen Krediten und Hilfsgeldern finanziert.