Ukraine: Biden und Putin kommen zu Videogipfel zusammen

Der Ukraine-Konflikt eskaliert gefährlich. Die USA stimmten sich mit ihren europäischen Partnern bereits über Sanktionen gegen Russland ab. Gelingt es US-Präsident Biden und Kremlchef Putin, die Krise zu entschärfen?

US-Präsident Joe Biden und sein russischer Kollege Wladimir Putin wollen am Dienstag bei einem Videogipfel über die alarmierenden Spannungen im Ukraine-Konflikt sprechen. Vor der Schalte drohten die USA der Regierung in Moskau im Fall einer militärischen Eskalation mit schwerwiegenden Konsequenzen. Die Kosten würden sehr hoch ausfallen, "sollte Russland sich für ein solches Vorgehen entscheiden", sagte ein US-Regierungsvertreter. Dann müsse Putin mit "erheblichen wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen sowohl der Europäer als auch der Vereinigten Staaten" rechnen.

"Um es klar zu sagen: Wir wissen nicht, ob Präsident Putin eine Entscheidung über eine weitere militärische Eskalation in der Ukraine getroffen hat. Aber wir wissen, dass er die Kapazitäten für eine solche Eskalation bereitstellt, sollte er sich dazu entschließen", sagte der US-Regierungsvertreter weiter. Die USA werfen Russland einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Moskau weist den Vorwurf der Aggression zurück und beschuldigt die Ukraine, mehr als 120.000 Soldaten an die Linie zu den prorussischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt zu haben.

Der US-Sender CNN berichtete, Washington erwäge Sanktionen gegen Putins Umfeld und den russischen Energiesektor. Eine mögliche "nukleare Option" wäre dem Bericht zufolge der Ausschluss Russlands aus dem internationalen Banken-Zahlungssystem Swift. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte, Ziel sei, "auf diplomatischem Wege zu vermitteln, dass dies der richtige Moment für Russland ist, seine militärische Aufrüstung an der Grenze (zur Ukraine) zurückzufahren". Zugleich stimmten sich die USA mit transatlantischen Partnern über Sanktionen ab, sollte Putin nicht einlenken.

Biden beriet sich vor dem Videogipfel mit Putin mit europäischen Verbündeten: mit Großbritanniens Premier Boris Johnson, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und Italiens Regierungschef Mario Draghi. Die Staats- und Regierungschefs hätten ihre gemeinsame Besorgnis über "die russische Militäraufrüstung an der Grenze zur Ukraine und die zunehmend scharfe Rhetorik Russlands" gesprochen, teilte das Weiße Haus am Montagabend (Ortszeit) nach der Schalte mit. Sie hätten Moskau zur Deeskalation aufgerufen und betont, Diplomatie sei der einzige Weg sei, um den Konflikt zu lösen. Die britische Regierung teilte nach der Schalte mit, die fünf Staats- und Regierungschefs hätten vereinbart, sich nach Bidens Gespräch mit Putin erneut auszutauschen.