Ukraine beherrscht US-russisches Treffen
DW
Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind stark angespannt. Das wurde auch bei einem Treffen der Minister Blinken und Lawrow deutlich. Sie wiederholten ihre Warnungen zu den Streitpunkten im Ukraine-Konflikt.
Das Gespräch zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-amerikanischen Kollegen Antony Blinken fand am Rande eines Treffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der schwedischen Hauptstadt Stockholm statt. Dabei warnte Lawrow vor einer militärischen Konfrontation wegen des Ukraine-Konflikts. Er warf dem NATO-Bündnis vor, militärische Infrastruktur "näher an die russischen Grenzen zu bringen". Der Kreml werde bald Vorschläge zur Verhinderung einer weiteren NATO-Osterweiterung machen. Er forderte den Westen auf, diese zu prüfen. Bei seinem Gespräch mit Blinken in Stockholm sagte er dem US-Außenminister, Russland brauche "langfristige Sicherheitsgarantien", mit denen eine Osterweiterung der NATO gestoppt werde. Bereits zuvor bei dem OSZE-Treffen hatte Lawrow das Schreckensbild einer Rückkehr zu einem "Alptraumszenario einer militärischen Konfrontation" beschworen.
Blinken wiederholte seinerseits die Warnung an Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine. Dies werde "ernste Konsequenzen" haben. Ähnlich hatte er sich bereits am Vortag geäußert und Moskau im Fall eines Einmarschs mit massiven wirtschaftlichen Sanktionen gedroht. Der US-Außenminister rief Moskau zur "Deeskalation" und "Diplomatie" auf. Die USA seien bereit, die "vollständige Umsetzung" des Minsker Friedensabkommens zu "erleichtern".
Das Abkommen von Minsk war nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 geschlossen worden und sollte den Konflikt in der Ostukraine befrieden. Es wurde jedoch nie vollständig umgesetzt.
Nach Angaben Blinkens werden US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin voraussichtlich bald persönlich über den Ukraine-Konflikt sprechen. "Es ist wahrscheinlich, dass die Präsidenten in naher Zukunft direkt miteinander sprechen werden", sagte Blinken in Stockholm.
Zuvor hatte bereits der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow laut russischen Nachrichtenagenturen erklärt, der Kreml hoffe auf einen "Kontakt" der Staatschefs in "den nächsten Tagen". In welcher Form der Austausch stattfinden soll, sagte Rjabkow nicht. Russische Offizielle sprachen laut örtlichen Nachrichtenagenturen jedoch von einem möglichen virtuellen Gipfeltreffen.
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