Ukraine: Aufnahmeland für Flüchtlinge aus Belarus?

Vorschläge aus Deutschland, Flüchtlinge von der belarussisch-polnischen Grenze vorübergehend in der Ukraine unterzubringen, haben dort heftige Diskussionen ausgelöst. Wäre Kiew überhaupt zu einer Unterstützung bereit?

Die Idee des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid, Flüchtlinge und Migranten von der belarussisch-polnischen Grenze in der Ukraine unterzubringen, hat in Kiew heftige Diskussionen ausgelöst - auch wenn es bisher noch gar kein offizielles Ersuchen aus Berlin oder Brüssel gibt. Schmid hatte vorgeschlagen, mit der Ukraine eine vorübergehende Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten zu vereinbaren, solange deren Asylanträge in der EU geprüft werden.

Schmids Idee ist nicht neu. Ähnlich hatte sich etwa schon vor Wochen Gerald Knaus, der Leiter der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI), in einem Interview mit dem deutschen Radiosender rbb geäußert. Der österreichische Migrationsforscher und sein ESI gelten als Architekten des 2016 geschlossenen Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei. Im Rahmen dieses Abkommens nimmt Ankara Geflüchtete auf, denen kein Asyl in der EU gewährt wurde. Im Gegenzug hatte sich Brüssel verpflichtet, die Türkei mit insgesamt 6 Milliarden Euro bei der Aufnahme der Migranten zu unterstützen.