Ukraine aktuell: USA werden zusätzliches Flüssiggas nach Europa liefern
DW
Die USA wollen in großem Umfang Flüssiggas in die EU exportieren. Deutschland will russische Ölimporte reduzieren. Die EU wirft Moskau Kriegsverbrechen vor und beschließt Solidaritätsfonds für die Ukraine. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Die Europäische Union wirft Russland vor, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen. Russland greife die Zivilbevölkerung an und ziele unter anderem auf Krankenhäuser, Schulen und Schutzräume, heißt es einer am frühen Freitagmorgen veröffentlichten Erklärung des EU-Gipfels in Brüssel. "Diese Kriegsverbrechen müssen sofort aufhören."
Vor zwei Wochen, bei ihrem Gipfeltreffen im französischen Versailles, hatte die EU noch darauf verzichtet, den Begriff "Kriegsverbrechen" ausdrücklich zu benutzen. In der Abschlusserklärung des aktuellen Gipfels heißt es nun, dass Russlands Aggression gegen die Ukraine das Völkerrecht eklatant verletze und zu massiven Verlusten an Menschenleben und Verletzungen von Zivilisten führe. Die Verantwortlichen und ihre Helfer würden im Einklang mit dem Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden.
Am Mittwoch hatte die US-Regierung russischen Truppen in der Ukraine erstmals offiziell Kriegsverbrechen vorgeworfen. "Unsere Einschätzung stützt sich auf eine sorgfältige Prüfung der verfügbaren Informationen aus öffentlichen und geheimdienstlichen Quellen", teilte US-Außenminister Antony Blinken mit.
Außerdem beschlossen die EU-Staaten einen Solidaritätsfonds zur finanziellen Unterstützung der Ukraine. In der Erklärung dazu heißt es: "Angesichts der Zerstörungen und enormen Verluste, die der Ukraine durch die militärische Aggression Russlands entstanden sind, verpflichtet sich die Europäische Union, die ukrainische Regierung bei ihrem unmittelbaren Bedarf und nach Beendigung des russischen Angriffs beim Wiederaufbau einer demokratischen Ukraine zu unterstützen."
