Ukraine aktuell: Scholz gegen "kalten Frieden" an der Front
DW
Der Kanzler warnt Russland, schließt aber eine neue Kontaktaufnahme mit Putin nicht aus. Selenskyj ruft seine Soldaten auf, mehr Gefangene zu machen. Nachrichten im Überblick.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland davor gewarnt, auf ein Einfrieren des Krieges gegen die Ukraine entlang dem bisher eroberten Territorium zu setzen. "Russland muss verstehen, dass es nicht darum gehen kann, eine Art kalten Frieden zu schließen - indem etwa der nun bestehende Frontverlauf zur neuen 'Grenze' zwischen Russland und der Ukraine wird. Das würde Putins Raubzug nur legitimieren", sagte der Kanzler dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Es gehe vielmehr um einen fairen Frieden, "und Voraussetzung dafür ist der Rückzug von russischen Truppen".
Offen ließ der SPD-Politiker, ob dies auch für die seit 2014 von Russland besetzte Halbinsel Krim gelte. Auf eine entsprechende Frage wiederholte er lediglich die Worte: "Der Rückzug von Truppen", und ergänzte dann: "Es ist nicht unsere Sache, anstelle der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen will." Scholz benutzte die unbestimmtere Formulierung "Rückzug von Truppen" und nicht etwa "Rückzug der Truppen", worunter verstanden werden könnte: aller Truppen.
Scholz wich auch einer Antwort darauf aus, ob der russische Präsident Wladimir Putin stürzen müsse. "Ich halte nichts von solchen spekulativen Fragestellungen. Es wird am Ende eine Vereinbarung zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew geben müssen", sagte der Kanzler. Sein letztes Telefonat mit dem Kremlchef sei schon einige Zeit her. "Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen."
