Ukraine aktuell: EU verurteilt russische "Kriegsverbrechen" in Mariupol
DW
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kritisiert die Zerstörung der ukrainischen Hafenstadt Mariupol durch die russische Armee. Die Ukraine will Mariupol trotz eines russischen Ultimatums nicht aufgeben. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
"In Mariupol spielen sich massive Kriegsverbrechen ab", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor Beratungen mit den EU-Außen- und Verteidigungsministern in Brüssel. Russland zerstöre die Ukraine ohne jeglichen Respekt für die Kriegsregeln.
Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock kritisierte das Vorgehen des russischen Militärs in scharfen Worten. Letztlich müssten Gerichte darüber entscheiden, "aber für mich sind das klar und eindeutig Kriegsverbrechen", sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf Berichte über Angriffe gegen zivile Ziele wie etwa Krankenhäuser. Die Bilder, die die EU aus dem Kriegsgebiet erreichten, seien "einfach herzzerreißend". Dies mache es umso notwendiger, dass die Europäische Union und die Weltgemeinschaft, die an eine regelbasierte Ordnung glaubten, "dieses Regime isolieren müssen". Die Ministerin kündigte zudem ihre Zustimmung zu einer Verdopplung der EU-Militärhilfe für die Ukraine auf eine Milliarde Euro an.
Borrell forderte mit Blick auf den EU-Gipfel am Donnerstag eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, vor allem im Energiebereich. Auch Irland, Litauen und andere Mitgliedsländer sprachen sich dafür aus. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis warnte vor einer Sanktions-"Müdigkeit" in der EU und setzte sich für ein Ölembargo gegen Moskau ein. Die EU müsse bereit sein, bei den Sanktionen weiter zu eskalieren, sollte Russland den Krieg in der Ukraine weiter eskalieren.
Die Ukraine hat ein Ultimatum zur Übergabe der belagerten Hafenstadt Mariupol an die russischen Streitkräfte abgelehnt. "Es wird keine Kapitulation, kein Niederlegen der Waffen geben", sagte Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk der "Ukrajinska Prawda" am Montagmorgen. Dies sei der russischen Seite bereits übermittelt worden.
