Ukraine aktuell: EU arbeitet unter Hochdruck an neuen Sanktionen gegen Russland
DW
Nach den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha bereitet der Westen noch schärfere Strafmaßnahmen gegen Russland vor. Die Rufe nach internationalen Untersuchungen des Massakers werden lauter. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Die Europäische Union werde "dringend die Arbeit an weiteren Sanktionen gegen Russland vorantreiben", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Was für Strafmaßnahmen vorbereitet werden und wann sie beschlossen werden sollen, teilte Borrell nicht mit. "Die Massaker in der Stadt Butscha und anderen ukrainischen Städten werden in die Liste der auf europäischem Boden begangenen Gräueltaten aufgenommen", sagte Borrell. Die EU verurteile die mutmaßlich von russischen Streitkräften begangenen "Gräueltaten" aufs Schärfste. "Wir sind solidarisch mit der Ukraine und dem ukrainischen Volk in diesen düsteren Stunden", so der Spanier.
Borrell machte zudem deutlich, dass aus Sicht der EU die russischen Behörden für die während der Besatzung verübten Grausamkeiten verantwortlich sind. Um die Täter und zuständigen Regierungsbeamten und Militärs zur Rechenschaft zu ziehen, unterstütze man uneingeschränkt die am Internationalen Strafgerichtshof eingeleiteten Ermittlungen sowie die Arbeit der Untersuchungskommission des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, teilte er mit. Auch helfe die EU dem ukrainischen Generalstaatsanwalt und der Zivilgesellschaft bei der Sammlung und Sicherung von Beweisen für Kriegsverbrechen.
Im Kiewer Vorort Butscha waren nach dem Rückzug der russischen Armee aus der ukrainischen Hauptstadtregion hunderte Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Gesamtzahl der Toten ist unklar. Nach Angaben des Bürgermeisters von Butscha, Anatoly Fedoruk, wurden 280 Menschen in Massengräbern bestattet, weil die Friedhöfe beschossen worden waren. Die ukrainische Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa sprach von 410 toten Zivilisten in Großraum Kiew.
Die Bilder und Videos aus dem Ort lösten weltweit Entsetzen aus. Zahlreiche westliche Vertreter, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sowie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte sprachen von einem Kriegsverbrechen Russlands.