Ukraine aktuell: "Deutschland steht fest an Ihrer Seite"
DW
Bundeskanzler Scholz untermauert auf der sogenannten Krim-Plattform die Solidarität des Westens mit der Ukraine. Deren Präsident Selenskyj schmiedet ein neues Bündnis. Unser Überblick.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine anhaltende Unterstützung im Krieg gegen Russland zugesichert. "Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren", sagte der SPD-Politiker bei einer Konferenz zur Lage auf der Krim, zu der er per Video aus Kanada zugeschaltet war.
Die Partner der Ukraine seien vereint wie nie. "Ich kann Ihnen versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine, so lange die Ukraine unsere Unterstützung braucht." Weiter sagte Scholz, die Bundesrepublik werde mit ihren Partnern die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, finanziell helfen, Waffen liefern und sich auch am Wiederaufbau beteiligen. "Ich bin sicher, die Ukraine wird den dunklen Schatten des Krieges überwinden, weil sie stark, mutig und vereint ist in ihrem Kampf für Unabhängigkeit und Souveränität - und weil sie Freunde in Europa und überall auf der Welt hat", erklärte der Kanzler.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf Teilnehmer beruft, sagte Scholz der Regierung in Kiew weitere Waffenlieferungen zu, darunter drei zusätzliche Iris-T-Systeme, ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Antidrohnengeräte. Die Lieferungen sollten im Jahr 2023, teilweise aber auch früher erfolgen. Das Volumen betrage mehr als 500 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss müsse den Ausgaben noch zustimmen. Scholz habe die Lieferungen auch als Beitrag zur Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte bezeichnet.
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