Ukraine aktuell: China startet neue Friedensinitiative
DW
Die Volksrepublik will sich darum bemühen, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Staatschef Selenskyj wird am Wochenende nach Italien reisen - und vielleicht auch nach Deutschland. Nachrichten im Überblick.
Erstmals seit Kriegsbeginn schickt China einen Sondergesandten in die Ukraine, der auf seiner diplomatischen Mission ab Montag auch Russland, Deutschland, Polen und Frankreich einen Besuch abstatten soll. Ziel der Reise des im April ernannten Diplomaten Li Hui sei es, "mit allen Parteien über eine politische Lösung" zu sprechen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. China zeige damit seinen "Einsatz für die Förderung von Frieden und Verhandlungen". Man sei "bereit, weiterhin eine konstruktive Rolle einzunehmen bei der Schaffung eines internationalen Konsenses für einen Waffenstillstand, die Beendigung des Krieges, die Aufnahme von Friedensgesprächen und die Vermeidung einer Eskalation der Situation".
Die Volksrepublik bemüht sich nach eigenen Angaben in dem Konflikt um eine neutrale Position, die vom Westen allerdings in Zweifel gezogen wird. Die Regierung in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine nie offiziell verurteilt. Auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li wird im Westen mit Skepsis betrachtet. Er war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland, 2019 hatte ihn der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Samstag nach Italien reisen. Dort empfängt ihn Staatschef Sergio Mattarella, wie der Präsidentenpalast in Rom bestätigte. Es ist Selenskyjs erster Besuch dort seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine im Februar 2022. Beobachter erwarten, dass Selenskyj in Rom auch Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Papst Franziskus treffen wird. Meloni hat sich seit ihrer Regierungsübernahme im Herbst 2022 stets vehement für eine Unterstützung der Ukraine ausgesprochen. Der Papst fordert die Gläubigen seit mehr als einem Jahr praktisch täglich zu Gebeten für die "gefolterte Ukraine" auf und appelliert regelmäßig an Kiew und Moskau, einen Waffenstillstand zu vereinbaren.
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