Ukraine aktuell: Baerbock warnt vor Spaltungsversuchen Moskaus
DW
Außenministerin Baerbock will wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine den engeren Schulterschluss mit den Ostseeländern. Russlands Armee wehrt bei Belgorod eine ukrainische "Invasion" ab. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Gemeinsam spreche man mit den Ostsee-Anrainern darüber, wie man von Russland ausgehende Spaltungsversuche verhindern und den Lebensraum auch für künftige Generationen schützen könne, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern. Dort kam die Grünen-Politikerin mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Anrainerstaaten zusammen. Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hob sie die große Bedeutung der Zusammenarbeit hervor. "Die Sicherheit eines jeden von uns ist die Sicherheit von uns allen - gerade hier in der Ostseeregion", erklärte Baerbock.
Beim Ostseerat in der Hansestadt soll es unter anderem um die Bergung von Munitionsaltlasten aus der Ostsee sowie um den Ausbau von Windkraftanlagen auf See gehen. Russland habe "nicht nur mit dem Völkerrecht gebrochen, sondern auch die Brücken der Zusammenarbeit im Ostseeraum eingerissen", sagte Baerbock. Die Mitgliedschaft Russlands im Ostseerat war Anfang März 2022 ausgesetzt worden. Daraufhin erklärte Moskau im Mai 2022 seinen Austritt.
Mehr als je zuvor in der 31-jährigen Geschichte des Ostseerats seien dessen Mitgliedsstaaten durch die russische Aggression herausgefordert, sagte Baerbock. Bei der Sicherheit im Ostseeraum gehe es um weit mehr als nur die reine Präsenz von Marine und Luftwaffe auf und über der Ostsee. Es gehe etwa auch um zivile Schifffahrt und Handelswege sowie die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft. Deutschland hat noch bis Juli den Vorsitz des Ostseerats. Dem 1992 gegründeten Gremium mit Sitz in Stockholm gehören neben Deutschland auch Norwegen, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Island und die EU an.
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