Ukraine überschattet Spanien-Besuch von Scholz

Bei seinem Antrittsbesuch in Spanien besuchte Bundeskanzler Scholz Ministerpräsident Pedro Sánchez. In Madrid stand auch der Konflikt an der ukrainisch-russischen Grenze im Mittelpunkt.

Die Zuspitzung des Ukraine-Konflikts hat auf der ersten Auslandsreise des Jahres von Bundeskanzler Olaf Scholz in Spanien alle anderen Themen in den Schatten gestellt. Scholz und auch der Gastgeber, der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez, riefen die russische Regierung am Montag in Madrid eindringlich dazu auf, eine Deeskalation des Konflikts voranzutreiben. Die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze sei "sehr, sehr ernst" und beunruhige die Regierungen in Berlin und Madrid, betonte der Kanzler.

Zur Forderung der Ukraine nach Waffenlieferungen aus Deutschland äußerte sich Scholz zurückhaltend. Die Bundesregierung handele in dieser Frage "sehr einheitlich". "Und dazu gehört auch einheitlich in der Kontinuität dessen zu stehen, was deutsche Regierungen in dieser Frage in der Vergangenheit klug auf den Weg gebracht haben", sagte er. Jetzt müsse es darum gehen, "alles dafür zu tun, dass es nicht zu einer militärischen Intervention kommt". Jede militärische Intervention würde allerdings "einen hohen Preis haben".

Seit Beginn des Konflikts wurden keine Waffen an Kiew geliefert. Vor dem Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock hatte es aber seitens der Ukraine aus Sorge vor einer russischen Invasion erneut eindringliche Forderungen nach deutschen Waffenlieferungen gegeben. Scholz und auch Sánchez beschränkten sich darauf, mit Nachdruck auf die territoriale Integrität der Staaten und die Unverletzlichkeit der Grenzen hinzuweisen, die, so Sánchez, "Moskau akzeptieren muss".

Beim Treffen der Sozialdemokraten im Madrider Palacio de la Moncloa, dem Sitz der spanischen Regierung, gab es auch Raum für positive Rück- und Ausblicke. Sánchez bedankte sich bei "mi amigo Olaf", "meinem Freund Olaf", für die Unterstützung des damaligen Bundesfinanzministers Scholz bei den Verhandlungen über die EU-Finanzhilfen zur Überwindung der Corona-Pandemie im Jahr 2020. Der heutige Bundeskanzler habe "dabei eine führende Rolle gespielt".

Die EU-Staaten hatten im Sommer 2020 ein 750 Milliarden schweres Programm vereinbart, um die tiefe Corona-Wirtschaftskrise zu überwinden und wichtige Zukunftsinvestitionen zu finanzieren. Spanien, das zu Beginn der Pandemie besonders schwer getroffen wurde, stehen daraus nicht zurückzahlbare Hilfen und Kredite in Höhe von insgesamt etwa 140 Milliarden Euro zu. Deutschland spielte eine wichtige Rolle bei der Einigung auf das Hilfspaket, das auch durch gemeinsame Schulden finanziert wird.