Triumph und Schock: Polen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts

Dass Polens Verfassungsgericht Teile des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt hat, lässt die Opposition und große Teile der Fachwelt bestürzt zurück. Die nationalkonservative Regierung dagegen zeigt sich zufrieden. 

Für die Demonstranten, die sich mit Schildern wie "Sei nicht gleichgültig" oder "Widerstand wird zur Pflicht" vor dem Verfassungsgericht in Warschau versammelt hatten und dort auf die Urteilsverkündung warteten, war es ein bitterer Nachmittag, den sie mit einem Wort zusammenfassten: "Schande!", skandierten sie.

Mehrere Male hatte das Gericht die Verkündung der Entscheidung verschoben, die die Beziehungen zwischen Polen und der EU nun noch schwieriger macht, als sie es ohnehin schon waren. Nicht mehr von einer Vertiefung der Kluft zwischen beiden Seiten solle man nun sprechen, sondern von einem "schwarzen, düsteren Loch", in das Polen gestürzt sei, sagte  Robert Grzeszczak, Professor für EU-Recht an der Universität Warschau, kurz nach der Urteilsverkündung gegenüber der DW.