Thüringens Laienrichter sollen bei Nachbarstreit schlichten
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Wenn gestritten wird, denken die meisten Menschen an Gerichte, die entscheiden sollen. Doch es gibt auch andere, direktere und kostengünstigere Wege. Justizminister Adams hofft, dass sie wieder häufiger gegangen werden.
Erfurt (dpa/th) - Die Schiedsstellen in Thüringen, die Streitigkeiten außergerichtlich klären, bekommen mehr Aufgaben. Sie sollen künftig auch die Schlichtung nachbarrechtlicher Streitigkeiten übernehmen können, sagte Justizminister Dirk Adams (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1996 sei entsprechend überarbeitet worden. "Ich glaube, dass Nachbarschaftsstreitigkeiten nicht unbedingt vor Gericht ausgetragen werden müssen." Er werbe dafür, die 210 Schiedsstellen, die es in Thüringen gibt, verstärkt bei zivilrechtlichen und kleineren strafrechtlichen Sachen und künftig auch bei Streit unter Nachbarn einzuschalten. Dabei könne es beispielsweise um das Errichten von Zäunen, überhängende Bäume oder immer wieder störenden Lärm gehen.Borna (dpa/sn) - Mit über 20 Millionen Euro aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen soll in Borna (Landkreis Leipzig) eine Fachschule für Pflegeberufe entstehen. Geplant sei eine dreigeschossige Berufsschule für 172 Schülerinnen und Schüler in Pflegeberufen sowie 435 Azubis, teilte das Staatsministerium für Regionalentwicklung am Dienstag mit. Auch ein Kindergarten soll gebaut werden. Es gehe darum, Arbeits- und Fachkräfte sowie Familien dauerhaft für die Region zu gewinnen, hieß es. Insgesamt werden im Mitteldeutschen Braunkohlerevier 51 Projekte mit über 500 Millionen Euro gefördert. Das Geld soll den Kohleausstieg in den Regionen abpuffern.