Thüringens Kommunen verlieren ihren guten Finanzstatus

Im bundesweiten Vergleich ging es Thüringens Kommunen bisher finanziell recht gut. Doch das ändert sich dramatisch, geht aus einer Studie hervor. Was sind die Gründe dafür?

Gütersloh/Erfurt (dpa/th) - Thüringen gegen den Bundestrend: Während die Kommunen bundesweit historische Defizite verbuchen, liegen die Städte, Kreise und Gemeinden im Freistaat finanziell bisher im Plus. Allerdings ist der Ausblick getrübt vor allem bei Steuereinnahmen und Investitionen, geht aus dem neuen kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung in Gütersloh hervor. Thüringens Landesregierung will mit einem kreditfinanzierten Investitionsprogramm für die Kommunen mit jährlich 250 Millionen Euro gegensteuern.

Seit 2011 erwirtschafteten Thüringens Kommunen laut Studie regelmäßig einen Überschuss - 2024 belief er sich auf 277 Millionen Euro. Nun verschlechtere sich jedoch ihre Finanzlage. "Der Ausblick für die kommenden Jahre ist pessimistisch", heißt es in dem Bericht. Der Grund: Ihre Steuereinnahmen seien als Folge der Konjunkturschwäche gesunken, ihre Investitionen dauerhaft niedrig. Ausgaben für Personal, Sachkosten und Sozialleistungen würden ungebremst wachsen. Hinzu kämen ein dauerhaft erhöhtes Ausgabenniveau durch die Inflation.

Die finanzielle Handlungsfähigkeit, auch die der Thüringer Kommunen, stehe damit langfristig infrage. "Kommunen schultern über 50 Prozent der öffentlichen Investitionen und sind wichtig für den sozialen Zusammenhalt. Wir brauchen eine Staatsreform, weil die Kommunen diese wichtigen Aufgaben sonst nicht mehr wahrnehmen können.