Taubert rechnet mit Haushaltsverabschiedung erst im Januar
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Erfurt (dpa/th) - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) will dem Landtag voraussichtlich im Oktober den Haushalt für 2022 vorlegen. Nach ihre Prognose könnte er dann Anfang nächsten Jahres vom Parlament beschlossen werden. Nach der geplatzten Landtagswahl, die eigentlich im September sein sollte, sei das ein ambitionierter Zeitplan, sagte Taubert am Dienstag in Erfurt. "Gleichwohl wird das sehr schwierig." Sie werde Tempo machen, um den Zeitraum für eine vorläufige Haushaltsführung ohne beschlossenen Etat im nächsten Jahr zu kurz wie möglich zu halten, versprach die Ministerin.
Die zeitlichen Vorgaben der Haushaltsordnung könnten nach der am Freitag getroffenen Entscheidung, den Landtag nicht aufzulösen, jedoch nicht mehr eingehalten werden. Normalerweise muss das Zahlenwerk für das nächste Jahr dem Parlament im September zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Ohnehin wird der Haushalt wegen unsicherer Mehrheiten im Landtag für die rot-rot-grüne Minderheitsregierung heikel. Taubert kündigte an, sie werde auf die Fraktionen von CDU und FDP zugehen. Der Minderheitsregierung fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag. Der Haushalt für dieses Jahr war noch mit Unterstützung der CDU-Fraktion verabschiedet worden, mit der Rot-Rot-Grün einen Stabilitätspakt vereinbart hatte, der jetzt aber ausläuft.Leipzig (dpa/sn) - Die fünfte Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig rückt näher. Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs wurden 20 vorausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa aufgerufen, ihre Entwürfe und Modelle für einen fünften Anbau einzureichen. Das teilte der Direktor von Deutschlands größter Bibliothek, Johannes Neuer, am Montag in Leipzig mit. Die Entwürfe sollen am 10. September von einem Preisgericht beurteilt und ausgezeichnet werden. Die Arbeiten aller Teilnehmer werden dann in einer Ausstellung vorgestellt.
Forst Lohrerstraße (dpa/lby) - Eine 74-jährige Beifahrerin ist im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sei der 80 Jahre alte Fahrer des Wagens in der Nacht zum Montag im gemeindefreien Gebiet Forst Lohrerstraße von der Bundesstraße 26 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Fahrer und Beifahrerin wurden laut Polizei schwer verletzt. Die 74-Jährige starb den Angaben nach im Krankenhaus. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar. Die Staatsanwaltschaft zog einen Sachverständigen hinzu.
Meckenbeuren (dpa/lsw) - Nach großen Überflutungen in Teilen Baden-Württembergs hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erneut eine Elementarschadenpflichtversicherung für Immobilienbesitzer gefordert. Bei einem Besuch in der vom Hochwasser besonders betroffenen Gemeinde Meckenbeuren sagte der Grünen-Politiker: "Die Botschaft ist: Man muss sich versichern." Die Immobilienbesitzer müssten die Schäden an den Gebäuden solidarisch tragen. "Denn die öffentliche Hand muss weiterhin für die Infrastrukturschäden aufkommen. Sonst können wir das einfach nicht mehr schultern", sagte Kretschmann am Montag.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für den Regierungsbezirk Oberbayern bis zum Montagabend vor extrem heftigem Starkregen. Für die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sprach der DWD für den Abend und die Nacht zu Dienstag zudem eine Warnung vor schwerem Gewitter aus. Es bestehe Gefahr für Leib und Leben etwa durch Blitzschlag, herabfallende Äste und andere, auch große Gegenstände wie etwa Dachziegel, teilte ein Sprecher in München mit.
Potsdam (dpa/bb) - In Brandenburg ist die Rente der Glücksspirale in Millionenhöhe geknackt worden. Das verkündete Lotto Brandenburg am Montag in einer Pressemitteilung. Mit der richtigen siebenstelligen Gewinnzahl holte der Gewinner beziehungsweise die Gewinnerin den Rentengewinn nach Potsdam: 10.000 Euro monatlich über 20 Jahre. Alternativ kann sich der Gewinner oder die Gewinnerin das Geld in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro auch komplett auszahlen lassen. Der Einsatz lag bei 8,75 Euro – dafür gab es das Los der Soziallotterie Glücksspirale sowie die Teilnahme am Spiel 77 und Super 6, wie Lotto Brandenburg mitteilte.