Taiwans Luftraum und Chinas Aggression

Verschiedene Medien berichteten am Wochenende, dass chinesische Kampfflugzeuge Taiwans Luftraum verletzt hätten. Die Pauschalbehauptung ist völkerrechtlich gesehen nicht ganz korrekt. Die DW erklärt die Unterschiede.

Am Wochenende nach dem Nationalfeiertag der Volksrepublik China am 1. Oktober passierten nach Angaben des taiwanesischen Verteidigungsministeriums mehr als 50 Kampfflugzeuge der Volksbefreiungsarmee die Insel Taiwan im Südwesten in etwa 200 bis 300 Kilometer Entfernung (siehe Tweet des Verteidigungsministeriums). Zu wenig Abstand aus Sicht Taiwans, das jederzeit eine militärische Invasion vom Festland China fürchtet.

Internationale Medien berichteten daraufhin, dass die Volksrepublik China in den Luftraum der Republik China (Taiwan) eingedrungen sei. Allerdings muss hier genau unterschieden werden: Es gibt einerseits den nationalen Luftraum, der durch das internationale Recht geregelt ist, und sogenannte Luftraumüberwachungszonen (Air Defense Identification Zone, kurz ADIZ), die keine Grundlage im internationalen Recht haben.