Tübinger Oberbürgermeister Palmer setzt sich bei Wahl abermals durch
DW
In der baden-württembergischen Stadt Tübingen ist Oberbürgermeister Boris Palmer trotz vieler Widerstände wiedergewählt worden. Der bundesweit bekannte Politiker gewann mit 52,4 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit.
Palmer war wegen Ärgers mit seiner Partei nicht für die Grünen, sondern als unabhängiger Kandidat angetreten. Für die Grünen bewarb sich die Kommunalpolitikerin Ulrike Baumgärtner an, sie erhielt am Sonntag 22 Prozent, wie das Rathaus der Stadt mitteilte. Die SPD schickte Sofie Geisel ins Rennen, die auf 21,4 Prozent kam. Alle anderen der insgesamt sechs Kandidaten lagen unter drei Prozent der Stimmen. Rund 69.000 Tübingerinnen und Tübinger waren wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,6 Prozent.
Palmer, dessen Grünen-Mitgliedschaft derzeit ruht, sagte nach der Wahl: "Es kommt jetzt darauf an, dass alle das Ergebnis anerkennen und für das Beste der Stadt zusammenstehen." Noch mehr als sein eigenes Ergebnis freue ihn die hohe Wahlbeteiligung, die ein Zeichen für eine lebendige Demokratie sei.
Der 50-jährige Palmer regiert die Universitätsstadt seit 2007. Er hatte sich nach 16 Jahren zum dritten Mal zur Wahl gestellt. Bei der letzten Wahl hatte Deutschlands wohl umtriebigster Oberbürgermeister 61,7 Prozent erzielt. Wegen eines Parteiausschlussverfahrens, das im Frühjahr mit einem Kompromiss endete, war Palmer bei dieser Wahl erstmals als unabhängiger Kandidat angetreten. Für Palmer ging es bei der Wahl auch um seine politische Zukunft. Er hatte angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte er nicht wiedergewählt werden. Das Verhältnis zu den Grünen gilt weiterhin als belastet.
Die baden-württembergischen Grünen hatten auf ihrem Landesparteitag im Mai 2021 ein Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister beschlossen. Anlass war ein rassistisch zu verstehender Post über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo auf Facebook. Nach Palmers Angaben war sein Eintrag satirisch gemeint. Bereits zuvor hatte der bundesweit bekannte Politiker mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen. Seine Parteimitgliedschaft bei den Grünen soll 2023 wieder aufleben. Dann soll es auch Verständigungsgespräche zwischen dem Oberbürgermeister und seiner Partei geben.
kle/fab (afp, dpa)
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