Syrien plant Teilwahlen Ende September

Drei Krisenregionen sind vom Urnengang ausgenommen und ein Drittel der Parlamentssitze vergibt der Machthaber. Syrien tastet sich nach Ende der Assad-Herrschaft innenpolitisch langsam voran. Der Prozess ist Teil eines auf fünf Jahre angelegten Reformprozesses – Ausgang unklar.

Die erste Parlamentswahl in Syrien seit dem Sturz des früheren Langzeitmachthabers Baschar al-Assad soll voraussichtlich vom 25. bis 27. September stattfinden. Das sagte der Leiter der Obersten Wahlkommission, Mohammed al-Ahmad. Er schloss jedoch nicht aus, dass es aufgrund der anhaltenden Veränderungen in Syrien "Änderungen bei den Daten" geben könnte, sagte er. Die endgültigen Wahllisten würden am 18. September veröffentlicht. Die Abstimmung sei für die darauffolgende Woche geplant. Zuvor war die Wahl noch für den Zeitraum vom 15. bis 20. September angesetzt.

Ende August hatte die Wahlbehörde erklärt, dass die Wahl in drei Provinzen aus Sicherheitsgründen auf unbestimmte Zeit verschoben werde. In der südlichen Provinz Suwaida sowie in den nordöstlichen Provinzen Hasaka und Rakka sollte die geplante Wahl nachgeholt werden, wenn die Sicherheitslage dies zulasse. Neue Angaben gab es dazu zunächst nicht.