Studie: Kommunen für Nachhaltigkeitswende schlecht gerüstet

Die Finanzlage der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den zurückliegenden Jahren zwar spürbar gebessert. Doch für die Herausforderungen im Zuge der angestrebten Nachhaltigkeitswende sind sie einer Studie zufolge nur unzureichend gerüstet.

Schwerin (dpa/mv) - Trotz höherer Steuereinnahmen und finanzieller Konsolidierung werden viele Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einschätzung der Bertelsmann Stiftung wichtige Aufgabe der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit voraussichtlich nicht erfüllen können. "Eine zum Teil zu knappe Finanzausstattung der Kommunen gefährdet die kommunale Nachhaltigkeitswende", konstatierte Stiftungs-Vorständin Brigitte Mohn. Sie berief sich dabei auf den Kommunalen Finanzreport 2023, den die Stiftung am Mittwoch veröffentlichte.

Demnach steigerten Städte und Gemeinden im Nordosten in den vergangenen fünf Jahren ihre Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommens- und Grundsteuer von 1,2 Milliarden auf 1,6 Milliarden Euro. Dennoch bleibe Mecklenburg-Vorpommern als Land mit nur schwach ausgeprägter Industrie die steuerschwächste Region Deutschlands.

Laut Report erreichten die Kommunen im Nordosten 2022 je Einwohner im Durchschnitt mit 983 Euro nur die Hälfte des hessischen Niveaus, das bei 1990 Euro lag. "Das Aufkommen der Gemeindesteuern resultiert fast vollständig aus der Wirtschaftsstruktur. Ein Aufholen ist kaum möglich", erklärte René Geißler, Professor an der Technischen Hochschule Wildau und Mitautor des Kommunalen Finanzreports.