
Streit um die Wehrpflicht? Bitte mehr davon!
n-tv
Es knallt mal wieder zwischen Union und SPD. Diesmal zerlegen sich die Regierungsfraktionen über das Wie einer Wehrpflicht für den Fall, dass es nicht bald genügend Freiwillige gibt. Das Thema ist aber zu ernst und zu weitreichend, um die Debatte auf den üblichen Koalitionskrach zu reduzieren.
Kurz vor der Verkündung ihrer Einigung zur Zukunft des Wehrdienstes in Deutschland haben Union und SPD am Dienstagabend ihre hierzu angekündigte Pressekonferenz wieder abgesagt. Man ist sich uneins. Ein zwischen Vertretern der Fraktionen ausgehandelter Kompromiss, der ein Losverfahren beinhaltet, stößt auf Widerstand sowohl aus Teilen der SPD als auch von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius persönlich. Der Bewertungsreflex ist naheliegend: Die Koalition kann es mal wieder nicht, zerlegt sich nach der geplatzten Kanzlerwahl und dem Streit um die Bundesverfassungsrichter einmal mehr auf offener Bühne. Diese Deutung ist naheliegend, aber nicht zielführend. Das Thema Wehrpflicht ist zu wichtig, um es auf eine dieser "Koalitionskrach"-Empörungsspiralen zu reduzieren.
Es ist müßig, darüber zu diskutieren, ob Putins Russland konkret und zeitnah einen militärischen Angriff auf die Bundesrepublik oder einen ihrer Verbündeten plant. Schließlich wird Deutschland unterhalb dieser Schwelle schon längst von Russland attackiert - durch Hacker, Saboteure, Stimmungsmacher. Auch vor Mordanschlägen auf deutschem Boden schreckt der Kreml nicht zurück.
