Steinbach: Finden keine Fachfirmen für Helenesee-Sanierung
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Seit fast einem Jahr ist der Helenesee wegen Rutschungsgefahr gesperrt. Der Start der Sanierung lässt auf sich warten, die Vorarbeiten kommen nicht voran. Brandenburgs Wirtschaftsminister nennt die Gründe.
Frankfurt/Oder (dpa/bb) - Der Start der Sanierung des gesperrten Helenesees bei Frankfurt (Oder) zieht sich weiter hin. Nach Worten von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) findet das Land Brandenburg kein Unternehmen, dass mit der Bodenuntersuchung (Explorierung) beauftragt werden kann. Fachfirmen in Brandenburg, die sich darauf spezialisiert haben, seien gut ausgelastet, sagte Steinbach dem Frankfurter Rundfunksender 91.7 Oderwelle. Dadurch gehe nun Zeit verloren. "In den nächsten drei, vier Jahren sehe ich keinen Badebetrieb oder touristischen Betrieb am See", schätzte er ein.
Das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) hatte das auch als "kleine Ostsee" überregional beliebte Badegewässer im vergangenen Jahr kurz vor Pfingsten aus Sicherheitsgründen sperren lassen. Anfang März waren am Ostufer des touristischen Ausflugsziels massive Rutschungen festgestellt worden. Da nicht auszuschließen war, dass auch andere Uferbereiche betroffen sind und somit Lebensgefahr für die dort Badenden bestehen könnte, wurden vorsorglich alle Strände auf einer Gesamtlänge von 1350 Metern am Helenesee geschlossen und mit einem Betretungsverbot belegt. Der See ist Anziehungspunkt für Camper und unter anderem auch Festivalort. Auch zahlreiche gastronomische Einrichtungen sind dort angesiedelt.
Man wolle jetzt versuchen, die Ausschreibung für Firmen weiter zu fassen, so der Wirtschaftsminister. Er geht davon aus, dass die ganzen Vorarbeiten mindestens noch das ganze nächste Jahr dauern werden. Erst danach könnten die eigentlichen Sanierungsarbeiten starten. Vom Landesbergbauamt hatte es Ende März geheißen, dass der geotechnische Abschlussbericht mit einer Standsicherheitseinschätzung für Ende des Jahres geplant sei. Ein möglicher Zeitraum für die Fertigstellung der Sanierungsplanung sei Ende 2023 oder Anfang 2024.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.