Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Abbas wegen Holocaust-Äußerung ab
Die Welt
Palästinenserpräsident Abbas hatte Mitte August bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz mit einer Holocaust-Äußerung für Empörung gesorgt. Die Berliner Staatsanwaltschaft entschied nun, dass sich der Anfangsverdacht der Volksverhetzung gegen Abbas nicht bestätigt habe.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Aufnahme von Ermittlungen gegen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wegen dessen Holocaust-Äußerung bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt im August abgelehnt. Grund sei, dass kein Anfangsverdacht der Volksverhetzung vorliege, teilte die Behörde am Montag auf Anfrage mit. Der Vorgang liege nun aber der Generalstaatsanwaltschaft zur neuerlichen Prüfung vor, weil ein Anzeigender gegen die Entscheidung Beschwerde erhoben habe.
Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über die Ablehnung berichtet. Abbas hatte Mitte August nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt vor Journalisten gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen. Die Äußerung sorgte für große Empörung. Auch Scholz verurteilte sie im Nachgang. Wenige Tage später teilte die Polizei mit, dass sie ermittle.
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