Sportbund scheitert vor Verwaltungsgericht
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Der Landessportbund ist mit seinem Antrag gegen Teile des Jahresberichts des Landesrechnungshofs vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Das geht aus einem Beschlusspapier des Gerichts in Potsdam hervor, das der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Der Landessportbund hatte verlangt, dass Teile des Jahresberichts korrigiert werden müssten. In den entsprechenden Passagen wurden dem Sportbund unter anderem "Verstöße gegen das Besserstellungsverbot" und zu Unrecht gezahlte Zulagen an Mitarbeiter vorgeworfen.
Das Verwaltungsgericht lehnte eine solche nachträgliche Korrektur nun ab. Eine unmittelbare Veränderung des Jahresberichts würde unzulässig in die Unabhängigkeit und Autonomie des Rechnungshofes eingreifen, hieß es in dem Papier. Zudem hätte der Landessportbund - vertreten durch drei Vorstandsmitglieder - den Anspruch einer solchen geforderten Anordnung nicht glaubhaft machen können.
Die Rechnungsprüfer hatten kritisiert, dass der LSB-Vorstand neben den Gehältern aus ihrer Sicht unzulässige Zahlungen wie Vorstandszulagen zwischen 900 und 2000 Euro, Fahrtkosten und in einem Fall eine monatliche Zahlung für die Altersvorsorge bekommen habe. Das verstoße gegen das Besserstellungsverbot für Angestellte von öffentlich geförderten Institutionen. Außerdem seien leitende Angestellte des LSB noch Geschäftsführer von Tochtergesellschaften.
Der Sportbund wies die Vorwürfe bislang zurück. Das Sportministerium habe zur Bemessung der Vorstandszulagen ein externes Gutachten erhalten, teilte der LSB vor Monaten mit. Auch der Tarif des öffentlichen Dienstes sehe entsprechende Zulagen vor, wegen der persönlichen Haftung des Vorstands sei das allerdings schwer vergleichbar.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.