Spekulationen um Scheitern der Ampel-Koalition - Habeck wird deutlich

Manch einer wünscht es sich herbei, manch einer versucht, es herbeizuschreiben. Ein vorzeitiges Ende der Ampel-Koalition, die nicht selten im Clinch liegt, wird immer wieder thematisiert.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Spekulationen über ein Scheitern wegen der gravierenden Differenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zurückgewiesen. "Das schließe ich geradezu aus", sagte der Vizekanzler der "Welt". "Eine Regierung hat eine Aufgabe, nämlich zu regieren. Und das werden wir tun."

Angesprochen auf die Forderung von Finanzminister Christian Lindner nach einer "Wirtschaftswende" mit einer Senkung der Steuersätze für Unternehmen zeigte sich der Minister offen für "steuerpolitische Impulse, also Steuersenkungen für Investitionen". Aber: "Steuersenkungen oder fehlendes Geld heißt eben: Das Loch im Haushalt wird größer. Diese Frage muss also beantwortet werden. Und das Loch zum Haushalt 2025 ist ganz schön groß."