SPD stellt Fragen nach Wüst bei Twitter: Kritik an Antwort
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Unter der vom Philosophen Richard David Precht inspirierten Überschrift "Wer ist Ministerpräsident Hendrik Wüst auf Twitter, und wenn ja wie viele?" hat die SPD im Landtag nach den Köpfen hinter dem Social Media-Account des Regierungschefs gefragt. Die Antwort des Landes liegt nun vor - und ist aus Sicht der Opposition "ein schlechter Scherz".
In der knappen Replik der Regierung auf die Kleine Anfrage der SPD heißt es: "Die Betreuung und Pflege des persönlichen Twitterkanals von Hendrik Wüst erfolgt wie in der öffentlichen Profilbeschreibung angegeben durch "Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen + Landesvorsitzender der CDU NRW, und sein Team"". Ob es sich bei dem besagten "Team" um Mitarbeiter aus Partei oder Staatskanzlei handelt, bleibt offen - was aus Sicht der SPD brisant ist.
So heißt es in den Social Media-Richtlinien der Landesregierung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen: "Persönliche Accounts" von Regierungsmitgliedern dürfen nicht von Mitarbeitern gepflegt und betrieben werden. Die dürfen sich nur um die Accounts zum Beispiel eines Ministeriums kümmern, nicht einer Person.
Markt Schwaben (dpa/lby) - Die Bürgerinnen und Bürger in Markt Schwaben im Landkreis Ebersberg haben am Sonntag außerplanmäßig eine neue Rathauschefin gewählt. Die Interims-Bürgermeisterin Walentina Dahms erhielt laut vorläufigem Wahlergebnis 62,3 Prozent der Stimmen, wie die Gemeinde am Sonntagabend auf ihrer Internetseite mitteilte. Dahms war für CSU und Freie Wähler angetreten.
Magdeburg (dpa/sa) - Für CDU-Landeschef Sven Schulze ist das Zwischenergebnis bei der Europawahl ein Zeichen der Wähler an die Bundesregierung. Die CDU habe ihr Ergebnis in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 2019 fast gehalten, sagte Schulze der dpa am Sonntagabend. Deshalb müssten sich vor allem die anderen Parteien hinterfragen, "was sie da alles falsch machen", so Schulze. "Die Bürger sind mit der Ampel unzufrieden, sie wollten ein Zeichen setzen. Das ist eine Abwahl des Bundeskanzlers."
Laufach (dpa/lby) - Zwei Motorradfahrer sind auf der Bundesstraße 26 in Laufach (Landkreis Aschaffenburg) schwer verletzt worden - einer von ihnen schwebt in Lebensgefahr. Zu dem Unfall kam es, als einer der beiden Männer am Sonntagnachmittag mit seiner Maschine auf die Gegenfahrbahn geriet. Dort stieß er mit einem entgegenkommenden Motorrad zusammen, wie die Polizei mitteilte.