SPD-Spitze zu Koalitionskrise: "Weglaufen gilt nicht"
n-tv
Die Ampelregierung steckt in einer tiefen Krise, es geht um kaum weniger als den Fortbestand der Koalition. Auch SPD-Generalsekretär Miersch räumt eine "ernste Lage" ein. Kompromissmöglichkeiten sieht der Sozialdemokrat trotzdem noch - man habe "eine verdammte Verantwortung".
Im Dauerstreit der Ampel-Koalition hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner appelliert. "Alle müssen sich am Riemen reißen. Weglaufen gilt nicht", sagte Miersch im ARD-"Morgenmagazin". Miersch sieht durchaus noch Kompromissmöglichkeiten. Er halte nichts davon, "hier in irgendeiner Form ein Ende an die Wand zu malen".
Unabhängig von der US-Wahl diese Woche komme es darauf an, dass es eine stabile Bundesregierung gebe, die sich nicht streite wie in den vergangenen Wochen, sagte Miersch. In anderen Krisensituationen hätten die drei Parteien SPD, Grüne und FDP bereits bewiesen, dass sie gemeinsame Wege finden könnten, sagte Miersch. Das erwarte er nun auch von allen. "Wir haben eine verdammte Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten", betonte er.
Mit der kritischen Auseinandersetzung wird es nichts: Die Universität Leipzig sagt nach Protesten einzelner studentischer Gruppen - kurzerhand den geplanten Vortrag eines israelischen Wissenschaftlers ab. Dieser nennt die Absage "schändlich", vor allem weil der Grund Angst vor möglicher Gewalt gewesen sei.