
SPD schließt Wehrpflicht-Verhandlungen vorerst aus
n-tv
Um die Vorgaben der Nato einzuhalten, benötigt die Bundeswehr nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius 60.000 zusätzliche Soldaten. Braucht es dafür wieder eine Wehrpflicht? SPD-Fraktionschef Miersch will frühestens in der nächsten Legislaturperiode darüber verhandeln.
In dieser Legislaturperiode wird es nach Angaben von SPD-Fraktionschef Matthias Miersch keine Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht geben. "Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen", sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht."
Miersch hält das Ziel von 60.000 zusätzlichen Soldaten mittelfristig für erreichbar. "Aktuell wären auch nicht annähernd ausreichend Ausbildungskapazitäten vorhanden." Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte erklärt, dass bis zu 60.000 Soldaten zusätzlich in der aktiven Truppe für die neuen Nato-Planungsziele zur verstärkten Verteidigungsfähigkeit nötig seien.
