SPD lässt Einigung in letzter Minute platzen

Eigentlich wollten die Fraktionen von Union und SPD am frühen Abend eine Einigung zum neuen Wehrdienst präsentieren. Doch es kommt anders. Die Pressekonferenz wird abgesagt, die erste Lesung von der Tagesordnung des Bundestags gestrichen.

Bis Deutschland einen neuen Wehrdienst bekommt, wird noch einige Zeit vergehen. Eine eigentlich schon als sicher angesehene Einigung von Union und SPD ist am frühen Abend geplatzt - offenbar kurz vor der Pressekonferenz, auf der CDU-Politiker Norbert Röttgen und Siemtje Möller von der SPD ihre Pläne für einen Wehrdienst erläutern wollten. Die war für 17.30 Uhr angesetzt, doch 20 Minuten später trat ein Sprecher vor die versammelte Hauptstadtpresse und sagte den Termin kurzerhand ab. Von Union und SPD ließ sich kein Abgeordneter blicken. Derzeit sind noch viele Fragen offen. Beispielsweise die, ob der Wehrdienst am Donnerstag in den Bundestag eingebracht wird. So hatten es Union und SPD vereinbart.

Zuvor waren Details über die Einigung bereits durchgesickert. Demnach wich die Einigung in Teilen von dem Gesetzentwurf ab, den Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Kabinett eingebracht hatte. Neu an der Einigung der Fraktionen war die Idee, junge Männer per Losverfahren zum Wehrdienst zu verpflichten. Diese "Lotterie" hätte eingesetzt werden sollen, wenn sich nicht genug junge Männer und Frauen freiwillig zum Wehrdienst gemeldet hätten.