SPD hofft noch immer auf die Ampel

Die SPD fährt in NRW ein desaströses Ergebnis ein, genauso wie die FDP. Dennoch hoffen die Sozialdemokraten noch immer auf ein Bündnis mit den Liberalen und den Grünen. Doch bei den Liberalen heißt es, man sei "absolut jetzt nicht in der Lage" über eine mögliche Koalition nachzudenken.

Trotz ihres historisch schlechten Wahlergebnisses in Nordrhein-Westfalen setzt die SPD offenbar immer noch auf eine Regierungsbeteiligung. Der SPD-Spitzenkandidat bei der NRW-Landtagswahl, Thomas Kutschaty, erklärte im WDR: "Wir jedenfalls stehen auch bereit für Gespräche." Der Sozialdemokrat betonte, dass es zwischen den Grünen und seiner Partei "viele große Schnittmengen" gebe, und zwar mehr als mit der CDU. "Deswegen muss man mal schauen, was passt programmmäßig denn auch gut zusammen und wer kann dann die Regierung bilden." Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition in Düsseldorf räumte Kutschaty allerdings ein, dass Dreierbündnisse schwerer zu schmieden seien als Zweierbündnisse. "Da mache ich mir nichts vor."

Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will die Hoffnung auf eine SPD-geführte Regierung in NRW noch nicht aufgeben. "Ich muss feststellen, dass Herr Wüst ausschließlich mit Parteien eine Mehrheit bilden kann, die ihn fünf Jahre leidenschaftlich aus der Opposition heraus kritisiert haben, für zu wenig Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien, für zu wenig Engagement beim bezahlbaren Wohnen, für zu hohe Kita-Gebühren und vieles andere mehr", sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

Kühnert sieht die Ursachen für das schwache Abschneiden der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen indes nicht automatisch auf der Bundesebene. "Ich würde mich nicht auf die These einlassen, dass dieses Landtagswahlergebnis jetzt eine Bestätigung oder Wiederlegung der Politik der Bundesregierung wäre."