SPD hält Lauterbachs Pflegebonus für zu gering
DW
Kaum ist das Eckpunktepapier des Gesundheitsministers zum Corona-Bonus in der Pflege publik, da hagelt es Kritik. Auch Karl Lauterbachs Parteikollegen sind unzufrieden.
"Die bislang vorgesehenen Mittel für den Corona-Pflegebonus sind unzureichend", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Baehrens, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Sie schlug vor, intensiv zu prüfen, ob der Finanzrahmen erhöht werden könne.
Das Konzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht bislang Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro vor. Davon sollen je 500 Millionen Euro für Pflegeprämien im Bereich der Krankenhäuser und der Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Der Bonus soll Beschäftigten ausgezahlt werden, die in der Pandemie wegen der Behandlung von COVID-19-Patienten besonderen Belastungen ausgesetzt waren. Dazu zählen umfassendere Hygienemaßnahmen und das erhöhte Risiko, sich selbst anzustecken, oder der größere Betreuungsaufwand für Corona-Infizierte.
Dazu sagte Baehrens: "Wenn man die besonders belasteten Beschäftigten in der Intensivpflege besonders honorieren möchte, so ist damit für die große Zahl der Beschäftigten in der ambulanten und stationären Langzeitpflege nur ein kleinerer Bonus möglich."
Die SPD-Bundestagsfraktion hält es für sinnvoll, die Höhe des Bonus an der bereits 2020 in der Langzeitpflege gezahlten Prämie zu orientieren. Damals gab es bis zu 1000 Euro. Außerdem sollte "unbedingt ermöglicht werden, dass neben den Beschäftigten in der Pflege auch die Behindertenhilfe mit einbezogen wird", sagte die Gesundheitspolitikerin.
Der Pflegebonus in der Altenpflege soll Lauterbachs Eckpunkten zufolge ab dem 30. Juni, spätestens bis zum 31. Dezember 2022 von den Arbeitgebern ausgezahlt werden. Profitieren sollen Beschäftigte von Pflegediensten und Pflegeheimen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate in der Altenpflege tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.
