SPD hält ihren Absturz für hausgemacht
n-tv
Die Scholz-Regierung traf nicht den Puls der Zeit, weder politisch noch kommunikativ. Zu dieser bitteren Einschätzung kommen die Sozialdemokraten selbst. Ein neues Grundsatzprogramm soll die Wende bringen.
Die SPD übt in einem internen Papier deutliche Selbstkritik. In einer Beschlussvorlage fürs Parteipräsidium heißt es zur Niederlage bei der Bundestagswahl, der Vertrauensverlust sei in "weiten Teilen hausgemacht", wie die "Bild"-Zeitung zitiert.
Zwar seien ein ganzes Bündel aus "strukturellen langfristigen Entwicklungen" unter den Wählern und "akute externe Faktoren" wie Corona oder der Ukraine-Krieg schuld daran - aber eben auch "enttäuschte Erwartungen" an die Scholz-Regierung, "welche weder kommunikativ noch politisch den Puls der Zeit getroffen" habe. Die Kommunikation der Partei war laut der internen Einschätzung zu komplex und wurde "zu oft als PR verstanden". Die Gefühle und Lebenslagen der Menschen seien nicht erreicht worden.
